Sitzung des Kreistages am Montag, 27.03.2023
Der Kreistag des Landkreises Cochem-Zell tagt am Montag, dem 27.03.2023 um 09:00 Uhr in einer öffentlichen Sitzung im Sitzungssaal 4.50 der Kreisverwaltung, Endertplatz 2 , 56812 Cochem, mit folgender Tagesordnung:
1. Einwohnerfragestunde
2. Wahl der Vertrauenspersonen zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen sowie der Jugendschöffinnen und
Jugendschöffen für den Amtsgerichtsbezirk Cochem für die Wahlperiode 2024 – 2028
3. Beschlussfassung über die Verbandsordnung des neuen Zweckverbandes Öffentlicher Personen-
nahverkehr Rheinland-Pfalz Nord (ÖPNV RLP Nord)
4. Änderung des Gesellschaftervertrages der Hunsrück-Touristik GmbH
5. Interkommunale Zusammenarbeit Eifel Mosel Hunsrück; Einrichtung einer gemeinsamen Bußgeldstelle bei der Kreisverwaltung Bernkastel-Wittlich
6. Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses 2021
7. Entlastung des Landrats und der Kreisbeigeordneten für das Jahr 2021
8. Flüchtlingssituation und Unterbringung von Asylbewerbern
9. Vorstellung des Tätigkeitsberichts der Gleichstellungsbeauftragten
10. Mitteilungen
10.1 Genehmigung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2023 durch die Aufsichtsbehörde
10.2 Interkommunale Zusammenarbeit Eifel-Mosel-Hunsrück (IKZ) der Landkreise Bernkastel-Wittlich,
Cochem-Zell und Vulkaneifel; Beitritt des Eifelkreises Bitburg-Prüm in der zweiten Projektphase
ab 1.9.2023
10.3 Zulässigkeit von Weinautomaten
10.4 Aufhebung Dislozierung Realschule plus Vulkaneifel
10.5 Förderung von privaten Vorhaben der Dorferneuerung- Bilanz Programmjahr 2022
10.6 Informationen zum geplanten Frauenhaus in der Eifel
10.7. Neuanmeldungen für die Klassenstufen 5 und 11
10.8. Veröffentlichung der im Kalenderjahr 2022 von den Kreisbeigeordneten wahrgenommenen
Ehrenämter
Die Vorlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten können im Internet unter www.cochem-zell.de/ratsinfosystem eingesehen werden.
Wiederum haben die Bürgerinnen und Bürger im Rahmen der Einwohnerfragestunde die Möglichkeit, Fragen aus dem Bereich der Verwaltung zu stellen sowie Vorschläge und Anregungen zu unterbreiten. Wer von diesem Recht Gebrauch machen möchte, wird gebeten, die Fragen bis Dienstag, 21. März 2023 der Kreisverwaltung Cochem-Zell, Büro Landrat, Endertplatz 2, 56812 Cochem, E-Mail: sitzungsdienst@cochem-zell.de, schriftlich zuzuleiten.
Zuhörerinnen und Zuhörer werden gebeten sich zur Sitzung anzumelden. Die Anmeldung erfolgt per E-Mail an sitzungsdienst@cochem-zell.de oder telefonisch unter 02671/61-231.